Anti-Abschiebe-Industrie

Definition

"Anti-Abschiebe-Industrie" wurde gewählt, weil Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, den Begriff 2018 prägte, um Personen zu diffamieren, die abgelehnte Asylbewerber rechtlich unterstützen und Abschiebungen juristisch prüfen. Er behauptete, diese „Industrie“ sabotiere den Rechtsstaat und gefährde die öffentliche Sicherheit, indem sie Abschiebungen durch Klagen verhindere. Der Begriff unterstellt, dass Unterstützer kriminelle Flüchtlinge schützen und damit Geld verdienen, was legitime Rechtsvertretung und Asylverfahren verunglimpft. Die Jury wählte das Wort zum Unwort des Jahres 2018, da es das Gesetz verhöhnt und die politische Debatte nach rechts verschiebt.

Historischer Kontext

2018 war die Flüchtlings- und Asylpolitik in Deutschland stark umstritten. Die Diskussion um schnellere Abschiebungen und die Rolle von Anwälten, NGOs und Aktivisten, die Abschiebungen rechtlich begleiteten, prägte die öffentliche Debatte. Der Begriff „Anti-Abschiebe-Industrie“ entstand in einer Zeit, in der vor allem die CSU härtere Maßnahmen gegen abgelehnte Asylbewerber forderte und die politische Diskussion sich zunehmend polarisierte.

Beispiel

"Es ist nicht akzeptabel, dass durch eine aggressive Anti-Abschiebe-Industrie bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert wird." – Alexander Dobrindt, Mai 2018